Allgemeine Geschäfts­be­din­gungen

Geltungsbereich

Leistungen

1. Tarifvergleich

   1. Die Energie Manager Ltd. bietet den Benutzern online den Zugriff auf verschiedene Datenbanken an. Diese enthalten u.a. aktuelle Tarife aus der Strom-, Gas-, Telefonfestnetz-, Handy- und Versicherungssparte. Der Benutzer kann durch Eingabe von Präferenzen einen für sich günstigen Anbieter finden. Diese Nutzung ist kostenlos, soweit sie zu Zwecken des Vertragsschlusses oder der Information über Vertragsbedingungen von Endkunden, gleich ob gewerblich oder privat, erfolgt. Die Energie Manager Ltd. behält sich jedoch vor, bestimmte Angebote und/oder Bereiche der Tarifvergleichsleistungen für die Zukunft zu ändern, zu erweitern, kostenpflichtig zu gestalten oder ggf. einzuschränken.
   2. Die Energie Manager Ltd. ist neutral und möchte dem Benutzer eine bestmögliche Suche ermöglichen. Die konkreten Angebote der Anbieter können sich im Einzelfall hinsichtlich individueller Umstände von den einzelnen Tarifen oder Voraussetzungen, welche über Die Energie Manager Ltd. berechnet und zur Verfügung angeboten werden, unterscheiden. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich die Anbieter verantwortlich. Eine Gewähr für die Vollständigkeit der möglichen Anbieter wird nicht übernommen.
   3. Die Tarifvergleichsleistungen von Die Energie Manager Ltd. dürfen nur von Endkunden zu den in Ziff. 1 a genannten Zwecken genutzt werden. Die Nutzung der Tarifvergleichsleistungen von Die Energie Manager Ltd. zu anderen Zwecken, insbesondere im Rahmen einer kommerziellen, gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, vor allem auch aber nicht ausschließlich zur Erbringung eigener Beratungsdienstleistungen oder zur Erstellung eigener Datenbanken ist ausdrücklich untersagt und wird sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt.

2. Vermittlung von Dienstleistungen

   1. Die Energie Manager Ltd. verschafft seinen Benutzern die Möglichkeit, Verträge mit (dritten) Anbietern von Dienstleistungen, vor allem im Bereich Strom, Gas, Telefon, Internet und Elektrizität, abzuschließen. Die Leistung von Die Energie Manager Ltd. besteht lediglich in der Vermittlung von Verträgen. Der Vertrag über die vermittelten Dienstleistungen kommt ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem Anbieter der Dienstleistungen zustande.
   2. Auf Wunsch, und soweit verfügbar, werden dem Benutzer Vertragsvordrucke der Anbieter elektronisch per Download-Dokument, per Fax oder per Post zugesendet. In der übersendung dieser Vordrucke an den Benutzer durch Die Energie Manager Ltd. liegt noch kein bindendes Angebot des Anbieters der Dienstleistungen.
   3. Will der Benutzer einen Vertrag mit einem Anbieter schließen, kann er den Vordruck unterzeichnen und an den Anbieter schicken. Erst hierin liegt ein Angebot. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt erst durch den Anbieter, so dass Die Energie Manager Ltd. nicht gewährleisten kann, dass ein Vertrag zu den im Vordruck genannten Bedingungen zustande kommt.
   4. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass allein der zwischen Benutzer und Anbieter ausgehandelte Inhalt eines Vertrages verbindlich ist, so dass die durch Die Energie Manager Ltd. bereitgestellten Informationen insoweit auf den Vertrag keinen Einfluss haben müssen.
   5. Die Energie Manager Ltd. ist nicht Vertreter eines Anbieters oder Vertragspartei des Dienstleistungsvertrages. Sie stellt lediglich den Kontakt zwischen Benutzern und Anbietern her und versteht sich insofern als Vermittler. Folglich haftet sie nicht für aus dem Vertrag mit dem Anbieter entstehende Ansprüche einer Partei. Insbesondere ist sie nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich.
   6. Die Tätigkeit von Die Energie Manager Ltd. nach dieser Ziffer 2 ist für den Benutzer kostenlos. Durch Abschluss eines Vertrages mit einem Anbieter können aber Kosten für den Benutzer zugunsten dieses Anbieters entstehen. Die Energie Manager Ltd. erhält von den Anbietern eine Courtage.
   7. Die Energie Manager Ltd. stellt lediglich die Informationen zur Verfügung, die sie von den Anbietern oder sonstigen Dritten erhält.
   8. Die Energie Manager Ltd. bemüht sich, die vom Kunden übermittelten Vertragsunterlagen an den jeweiligen Anbieter unverzüglich weiterzuleiten. Allerdings kann Die Energie Manager Ltd. nicht gewährleisten, dass diese Unterlagen dem Anbieter tatsächlich zugehen, beispielsweise kann es zu technischen Störungen wie Netzwerkausfällen oder auch Verlusten auf dem Postweg kommen, die außerhalb des Einflusses von Die Energie Manager Ltd. liegen. Es besteht keine Haftung von Die Energie Manager Ltd., wenn wegen fehlerhafter Angaben durch den Kunden ein Vertrag nicht oder nicht zu den gewünschten Konditionen zu Stande kommt.

Gewerbliche und Urheberrechte

1. Die Internetseite, sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
2. Die Energie Manager Ltd. behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.
3. Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.
4. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, soweit nicht ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie zum Beispiel zum ausschließlich privaten Gebrauch. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.
5. Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von Die Energie Manager Ltd.

Haftungsbeschränkung

1. Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite sonst erwachsende Schäden übernimmt Die Energie Manager Ltd. keine Haftung. Für vom gemäß Ziff. II c zugesandten Vertragsvordruck abweichende bereitgestellte Informationen haftet Die Energie Manager Ltd. nicht.
2. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung von Die Energie Manager Ltd. auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
3. In keinem Falle haftet Die Energie Manager Ltd. für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
4. Vorstehende Haftungsausschlüsse (V a bis d) gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.
5. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
6. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Die Energie Manager Ltd. insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
7. Die Energie Manager Ltd. möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch wächst dem Benutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite zu. Die Energie Manager Ltd. stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand Darmstadt vereinbart, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder diese im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des EGBGB.

Haftungsausschluss Links

1. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
2. Die Energie Manager Ltd. distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den bei von Die Energie Manager Ltd. aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. Die Energie Manager Ltd. übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich Die Energie Manager Ltd. diese Webseiten und Inhalte zu eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch die Die Energie Manager Ltd. erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind Die Energie Manager Ltd. nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt Die Energie Manager Ltd. keine Gewähr für Angaben, rechtliche & organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch etwaige Links auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschließt, tut dies eigenverantwortlich.

Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.
2. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.